Haushaltsrede 2011

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Stadtratsfraktion Gräfenberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen,

uns liegt heute der Haushalt für das Jahr 2011 sowie der Finanzplan bis 2014 zur Verabschiedung vor. Wie immer sind die umfangreichen Unterlagen übersichtlich aufbereitet und umfassend kommentiert.
Es gilt vor allem Ihnen, Herr Steinlein, und Ihren Mitarbeitern hier Dank zu sagen für diese aufwändige, aber für die Stadt Gräfenberg essentielle Arbeit. Insbesondere wollen wir uns bei Ihnen bedanken, dass Sie dieses Werk nicht nur nach allen Regeln der Kämmererkunst erstellt haben, sondern auch inhaltlich mit Engagement und Herzblut die Interessen Gräfenbergs vertreten haben. Sie waren wirklich intensiv auf der Suche nach Einsparpotentialen und Verbesserungsmöglichkeiten.
Ebenso möchten wir hervorheben, dass Sie immer ein offenes Ohr für Anregungen seitens des Stadtrates haben und unsere Vorschläge mit uns diskutieren und gegebenenfalls engagiert weiterverfolgen und in den Haushalt mit einfließen lassen. Genannt sei hier nur unser Vorschlag, die Straßenbeleuchtung auf Induktionslampen umzustellen. Vielen Dank dafür.

Zum Haushalt nimmt die SPD wie folgt Stellung.
Die Zahlen sind bekannt und müssen hier von mir nicht wiederholt werden. Es ist wohl jedem klar, dass wir keinen Haushalt der Wünsche, sondern einen Haushalt der Schmerzen und Einschränkungen erstellen mussten. Leider heißt die Devise noch immer Selters statt Sekt. Die SPD ist überzeugt, dass im Laufe der Finanzausschusssitzungen und der weiteren Beratungen wirklich alle denkbaren Einsparmöglichkeiten diskutiert worden sind und die größtmöglichen Einsparungen sich auch in diesem Haushalt niederschlagen.
Es kann allerdings nach unserer Ansicht nicht angehen, dass die Stadt sich in Ketten legen lassen muss und sämtliche langfristig sinnvollen und infrastrukturell wichtigen Einrichtungen, wie z. B. das Freibad, aufgibt. Hier müssen Wege gefunden werden bzw. sind z.Teil schon Wege gefunden worden, wie die Attraktivität Gräfenbergs und seiner Außenorte trotz der desolaten Haushaltslage erhalten bleibt. Weitere Einsparpotenziale sind aus unserer Sicht momentan nicht gegeben, es ist jeder Cent, den zu sparen Sinn macht, eingespart worden.
In Zukunft wird allerdings besondere Vorsicht geboten sein müssen in Bezug auf Planungsleistungen und Kostenschätzungen. Hier muss jedes legitime Mittel, sich vor unerwarteten und eventuell auch ungerechtfertigten Kostensteigerungen zu schützen, zum Einsatz kommen. Etwaige juristische Auseinandersetzungen oder Schadensersatzforderungen müssen mit Nachdruck verfolgt werden.
Aber nicht nur Einsparungen sind zu einer Sanierung des Haushaltes nötig, sondern auch, wie die SPD-Fraktion es immer wieder gefordert hat, eine Verbesserung der Einnahmeseite. Im Bereich der Grundsteuer hat die Stadt bereits letztes Jahr reagiert, im Bereich der Gewerbesteuer dieses Jahr. Die jeweiligen Sätze wurden entsprechend angehoben und Gräfenberg steht damit nicht alleine. Dies ist ein unvermeidlicher, im Moment sinnvoller und im Übrigen auch von der Aufsichtsbehörde geforderter Schritt, den die Fraktion der SPD jedoch als Übergangslösung sieht. Sobald die Haushaltssituation sich beruhigt hat, wird die SPD-Fraktion den Antrag stellen, diese Steuersätze wieder zu senken. Einer unserer permanenten, langjährigen Forderung möchten wir hier in diesem Zusammenhang nochmals Nachdruck verleihen. Die Stadt Gräfenberg muss unbedingt gesteigerten Wert auf die Erschließung neuer und den Erhalt bestehender Einnahmequellen legen. Die größten Einnahmeposten sind und bleiben die Einkommensteuerbeteiligung und die Gewerbesteuer. Wir halten es für dringend erforderlich, dass im Bereich der Ansiedlung neuer Betriebe und vor allem bei der Betreuung bereits bestehender Betriebe ein Umdenken stattfindet.
Wir wünschen uns, dass unser Bürgermeister diese Themen in den nächsten Jahren zu seinem absoluten Schwerpunkt erhebt und hier den Großteil seiner Arbeitszeit und Arbeitskraft investiert. Mit bereits angesiedelten Firmen von sich aus im Gespräch zu bleiben, diese zu betreuen, und Firmen, die eventuell ansiedeln wollen, zu finden und von Gräfenberg zu überzeugen, muss in Zukunft oberste Priorität haben und darf nicht an gegenseitigen Empfindlichkeiten oder Vorurteilen scheitern. Nur so lässt sich unseres Erachtens verhindern, dass Gräfenberg über kurz oder lang die Felle davon schwimmen. Es darf in Zukunft nicht mehr passieren, dass potentielle Investoren oder Projektanten von dannen ziehen, weil ihnen zu viele Knüppel in den Weg geworfen werden oder sie nicht genügend Unterstützung erfahren. Ebenso wichtig ist es, Gräfenberg attraktiver zu machen für bauwillige Familien. Zwar gibt es in Gräfenberg viele unbebaute Grundstücke, nur wenige davon sind aber tatsächlich zu erwerben. Es muss unseres Erachtens ein vorrangiges Ziel der Verwaltung sein, Baumöglichkeiten zu schaffen und Eigentümer von Baugrundstücken zu überzeugen, dass sie die Grundstücke auch anbieten. Hier ist z. B. zu diskutieren, ob nicht ein erster Erschließungs- und Bauabschnitt des geplanten Neubaugebietes West 3 Sinn macht. Zudem trägt es sicherlich zur Attraktivität Gräfenbergs bei, wenn man modernes und ökologisches Bauen in den Neubaugebieten unbürokratisch ermöglicht bzw. unterstützt. Gräfenberg kann seinen Neubürgern viel bieten. Diese Attraktivität zu erhalten bzw. wo möglich zu steigern, muss eine unserer vorrangigen Aufgaben sein. Gräfenberg muss mit den Pfunden, die es hat, wuchern und nicht hinter dem Berg halten.
Die SPD-Fraktion kann, so glaube ich, mit Fug und Recht sagen, dass sie sich in den jeweiligen Sitzungen konstruktiv und engagiert an der Erstellung des vorliegenden Haushaltes beteiligt hat. Bei der momentanen wirtschaftlichen Lage der Stadt sehen wir dieses Zahlenwerk als das sinnvoll Machbare an und werden daher diesem Haushalt und dem dazugehörigen Finanzplan zustimmen.

Ernst Seckendorf
Fraktionssprecher SPD