Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Stadtratsfraktion Gräfenberg

Haushaltsrede der SPD-Fraktion Gräfenberg 23.04.2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen sehr geehrter Herr Steinlein,

uns liegt heute der Haushalt für das Jahr 2015 sowie der mittelfristige Finanzplan für die nächsten Jahre zur Verabschiedung vor. Herzlichen Dank, Herr Steinlein, Ihnen und Ihren Mitarbeitern für das umfangreiche, übersichtliche und ausgefeilte Zahlenwerk. Ihre Erläuterungen zum Haushalt vermitteln Sie uns so, als wäre Ihre Arbeit nicht nur Ihr Beruf, sondern Ihre Passion. Zu Beginn unserer Stadtratsarbeit im letzten Jahr hatten Sie uns ausführlich über den Stand der Finanzen der Stadt Gräfenberg informiert. Nachdem wir ein fast neues Gremium sind, war das für uns sehr wichtig. Wir wussten von Anfang an, dass wir nur geringe Mittel zur Verfügung haben, um möglichst viele unserer Ziele zu erreichen.
Zum Haushalt nimmt die SPD wie folgt Stellung. Die Zahlen sind bekannt und müssen hier von mir nicht wiederholt werden. Wir hören, dass unsere Haushaltslage positiv eingeordnet werden kann. Die Strukturhilfe hilft und darüber hinaus, gab es erfreulicherweise höhere Einnahmen als erwartet bei der Gewerbesteuer. Unsere Finanzlage ist zwar noch nicht rosig, aber wir können damit arbeiten.
• der Breitbandausbau läuft
• mit ISEK hoffen wir, Gräfenberg für alle attraktiver gestalten zu können
• die Dorferneuerungen in Lilling und Sollenberg werden demnächst fertig, Thuisbrunn hat die Dorferneuerung geschafft
• unsere Schulen werden gemäß der aktuellen Brandschutzverordnung renoviert
• die Kinderkrippen in Gräfenberg und Thuisbrunn werden gut angenommen
• die Arbeiten zur Wasser/Abwasserversorgung in Höfles haben vor wenigen Tagen begonnen
• der Gräfenberger Kindergarten wird in den nächsten Monaten eins unserer Themen sein

Die mittelfristige Finanzplanung weist uns eindeutig, dass wir weiterhin mit unseren Finanzen vorsichtig umgehen müssen. Deshalb ist es besonders erfreulich, dass unser Gremium in seinem ersten Jahr gezeigt hat, dass die Mitglieder des Stadtrats als starke Kraft und Energie für die Stadt Gräfenberg eintreten. Exemplarisch die Aktivitäten, die mir auf die Schnelle eingefallen sind
• Konrad Hofmann wirft sein Engagement und Sachverstand in die Waagschale für den Breitbandausbau
• Matthias Striebich setzt sich ein für die Verkehrssicherheit in Gräfenberg
• Renate Krause und Antje Rammensee kümmern sich tatkräftig um kulturelle Veranstaltungen und die Wiederbelebung des historischen Rathaussaales.
• Elisabeth Meinhardt hat das Rama Dama im Herbst organisiert
• Ich bilde mich weiter, um Gräfenberg in Sachen Tourismus fit zu bekommen

Hier entsteht Mehrwert, der in finanziellen Zahlen nicht zu ermitteln ist. Ganz abzusehen, dass auch unsere Mitbürger zu einem Vermögensplus für unseren Haushalt beitragen, z.B. in den Vereinen:
• Die Altstadtfreunde, die gerade damit beschäftigt sind, den Fußgängerdurchgang durch das Hiltpoltsteiner Tor zu schaffen.
• Der FSV, der die Wanderwege rund um Gräfenberg pflegt
• Der Förderverein des Freibades, der Sportverein, der Musikverein, der Posaunenchor, alle sind mit Leidenschaft dabei und bereichern Gräfenberg.

Ich möchte betonen, dass wir diese Art des Arbeitens in unserem neu gewählten Stadtrat als sehr konstruktiv empfinden. Ich denke, wir haben den richtigen Kurs eingeschlagen, es liegt viel Arbeit vor uns, lasst es uns weiterhin so angehen. Die Fraktion der SPD wird dem vorliegenden Haushalt zustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Regine Bleckmann, 3.Bürgermeisterin 23.04.2015