Willkommen beim SPD Ortsverein Gräfenberg
Einladung: Anette Kramme kommt nach Gräfenberg
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Anette Kramme, MDB, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales kommt nach Gräfenberg und informiert zu Fragen und Möglichkeiten der Intergration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt, sowie über aktuelle Entwicklungen in der Asylpolitik. Hierzu laden wir die Bevölkerung von Gräfenberg und Umgebung herzlich ein: Donnerstag, 3.3.2016, um 18:30 Uhr Brauerei Gasthof Lindenbräu, Am Bach3, 91322 Gräfenberg Wir freuen uns über regen Besuch und auf einen interessanten Abend. Ihr SPD Ortsverein Gräfenberg, die Vorstandschaft. |
Jahreshauptversammlung der Gräfenberger SPD 2015
Mit Spannung erwartet wurde die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Gräfenberg. Dies mit gutem Grund, denn mit Ernst Seckendorf und Hans-Jürgen Nekolla hatten sowohl erster, als auch zweiter Vorsitzender, angekündigt, nicht mehr zu kandidieren. Dem entsprechend gut besucht war die Veranstaltung, so waren neben vielen Gräfenberger Mitgliedern, auch Sympathisanten, sowie Mitglieder des Kreisvorstandes zu Gast. Nach der Eröffnung durch den scheidenden Vorsitzenden Ernst Seckendorf, folgte ein Bericht aus dem Kreis, der vom passenderweise anwesenden Kreisvorsitzenden Reiner Büttner übernommen wurde. Neben der Kreisklausur in Schney, bewegte die Kreisfraktion das Thema der Klinikfusion, sowie das Schülerwohnheim, dessen gewählter Standpunkt die Kreisfraktion schmerzt, da der Gebrauchtwarenmarkt „Pack mer’s“ im Hauruckverfahren vor eine ungewisse Zukunft gestellt wird. Im Anschluss legte die Vorsitzende der Stadtratsfraktion Elisabeth Meinhardt ihren Rechenschaftsbericht ab. Dabei ging sie auf das von ihr initiierte „Ramadama“ ein, das im Frühjahr wiederholt werden soll, und das einen guten Anklang fand. Zur Zufriedenheit der Stadtratsfraktion konnte mit der Diakonie ein neuer Träger für den Kindergarten gefunden werden, die mit im Vergleich zum Vorstatus, verringerten finanziellen Risiken für die Stadt einhergeht. Bei den anschließenden Vorstandswahlen kam der Ortsverein zu folgendem Ergebnis: Zur 1. Vorsitzenden gewählt wurde die langjährige SPD-Stadträtin Regine Bleckmann, zum 2. Vorsitzenden Martin Leipert. Im Amt bestätigt wurden Kassenwart Ernst Wagner, Schriftführer Reinhard Rieß, sowie die beiden Revisoren Otto Müller und Konrad Kunzmann. Zu Beisitzern gewählt wurden Susanne Gumbmann, Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla, die ehemaligen StadträtInnen Sigrid Meier und Hans Müller, sowie Peter Worsch. In der anschließenden Diskussion wurde auf Wunsch der Runde die Verkehrssituation in der Bayreuther Straße besprochen, bei der Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, vor allem für die 5-Seidlas-Gänger, gewünscht wurden. Mit dem Dank der neuen Vorsitzenden Regine Bleckmann und dem Wunsch auf gute Zusammenarbeit endete die Hauptversammlung. Foto: Martin Leipert/privat |
Mit Wanderstiefeln dem neuen Jahr entgegen
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Zur sonnigen Vorfrühlingswanderung wurde in diesem Jahr die traditionelle Winterwanderung des
SPD-Ortsvereins Gräfenberg. Um Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (in gelber Jacke) und
seine Familie sammelten sich mehr als drei Dutzend Mitglieder und Freunde des Ortsvereins am Gräfenberger
Ritter-Wirnt-Brunnen. Mit dabei wieder zahlreiche junge Familien mit ihrer Kinderschar.
Zusammen wanderten sie zwischen Saatengrän und glänzend braunen Ackerschollen über die
Jura-Hochfläche dem neuen Jahr und einem gemütlichen Ausklang des alten in Friedmanns Bräustüberl
entgegen, wo sich auch Kreisvorsitzender Reiner Büttner und andere dazu gesellten.
Fotos: Manfred Schwab 
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Kreiskonferenz der SPD in Schney
Durch den aufkommenden freitagnachmittäglichen Schneesturm machten sich drei Gräfenberger GenossInnen auf zur Kreiskonferenz des SPD KV Forchheim nach Schney. In gemütlicher Runde bot sich beim Nachmittagskaffee die Möglichkeit mit anderen aktiven GenossInnen Kontakte zu knüpfen. Die Arbeit begann anschließend mit einem Referat „Begeistern für die SPD“ von Reiner Büttner. Begeistern, das möchte die SPD vor allem durch Einbringen von Positionen der SPD bei wichtigen Themen, daher wurden für die Konferenz vier Themen ausgewählt und in Kleingruppen von den Teilnehmern bearbeitet, dabei handelte es sich um Gesundheit, Frauenpolitik, Energiewende und Flüchtlinge, davon beteiligten sich die Gräfenberger Teilnehmenden an den Arbeitsgruppen Energiewende und Flüchtlingen. Flüchtlinge: Der Kreisverband möchte erreichen, dass bei den Unterkünften im Kreis einheitliche Standards gelten und umgesetzt werden. Erfolgreich auf den Weg gebracht werden konnte dazu bereits ein Antrag der Kreisfraktion. Energiewende: Es wurde festgestellt dass die Energiewende im Landkreis Forchheim ein Imageproblem hat, die SPD ist bereits an zwei Allianzen beteiligt, die sich mit viel Öffentlichkeit für die Energiewende stark machen. Daher möchte die Kreis-SPD diese Mitarbeit intensivieren, sowie mit einer Reihe kleinerer Veranstaltungen das Image erneuerbarer Energien im Landkreis verbessern. Gestärkt und mit neuen Impulsen konnte sich die Gräfenberger Delegation auf den Heimweg machen. Foto: Martin Leipert/privat |
Haushaltsrede 2015 Haushaltsrede 2014
Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Gräfenberg
Der SPD Ortsverein Gräfenberg hielt seine Jahreshauptversammlung, die gut besucht war, ab.
In seinem Jahresrückblick ging der Vorsitzende, Ernst Seckendorf, kurz auf die Kommunalwahlen 2014 ein, die für die Gräfenberger SPD sehr erfolgreich verlaufen waren. Er dankte in diesem Zusammenhang nochmals allen Kandidatinnen und Kandidaten sowie allen Unterstützern der SPD, die durch Ihren Einsatz den Wahlerfolg ermöglicht hatten.
Im Laufe des Jahres erfuhr der Ortverein einen unerwarteten Mitgliederzuwachs dadurch, dass die benachbarten Ortsvereine Hiltpoltstein und Egloffstein aufgelöst wurden und dem Ortsverein Gräfenberg übertragen wurden.
Die traditionelle Weihnachtswanderung der SPD, die dieses Jahr über Lilling und die Sinterstufen der Lillach nach Weißenohe führte, war wieder ein voller Erfolg. Eine große Gruppe Wanderer zwischen 7 und 70 marschierte durch die winterlich weiße Landschaft, um dann in der Klosterwirtschaft in Weißenohe gemütlich einzukehren.
In seinem Bericht aus dem Stadtrat betonte der 1. Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla, dass in dem Gremium ein positives Arbeitsklima herrsche und etliche Themen, die schon lange auf der Warteliste gestanden hätten, nun angegangen worden sind. Besonders erwähnte er die Initiative aus der SPD Fraktion, alljährlich zu einem ehrenamtlichen Einsatz zur Reinigung der Wanderwege und anderer zentraler Gebiete Gräfenbergs aufzurufen. Der erste Aufruf im vergangenen Jahr sei sehr positiv angenommen worden. Des weiteren zeigte sich Nekolla sehr erfreut, dass nun bald der Startschuss zu einem integrierten ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK), welches Kommunen mittlerweile auch für Zuschussanträge vorweisen müssen, gegeben werden kann.
Geehrt wurden für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD:
Erika Müller unterstützt die SPD seit mittlerweile 25 Jahren.
Sigrid Meier und Hans-Jürgen Nekolla engagieren sich seit 30 Jahren aktiv in der SPD. Beide können auf eine lange Zeit als Stadträte, 2. Bürgermeister, Kreisräte und Vorsitzende des SPD Ortsvereins zurückblicken. Sigrid Meier bekleidet zudem seit 2009 das Amt der stellvertretenden Kreisvorsitzenden der SPD. Hans-Jürgen Nekolla amtiert seit der Kommunalwahl 2014 als erster Bürgermeister der Stadt Gräfenberg. Der Ortsvereinsvorsitzende gratulierte den Jubilaren, dankte ihnen herzlich für ihr umfassendes und erfolgreiches Engagement und verband seine Glückwünsche mit der Hoffnung, dass dieses Engagement für Gräfenberg und die SPD noch lange erhalten bleibt.
ERNST SECKENDORF Foto: Ernst Seckendorf/privat |
Winterliche Stimmung bei der Winterwanderung der SPD Gräfenberg
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Pünktlich zur traditionellen Winterwanderung des SPD-Ortsvereins Gräfenberg am 27.12.2014 stellte sich winterliches Wetter und damit natürlich auch eine winterliche Stimmung ein. Schnee und Kälte hielten keinen der gemischten Wandergruppe von 7 bis 70 Jahren davon ab, zu kommen und an der traditionsreichen Wanderung teilzunehmen. Bei Schneefall und eisigem Wind marschierten die zahlreichen Teilnehmer von Gräfenberg über Sollenberg und Lilling zur Lillach. Bereits in Sollenberg legte die Wandergruppe die erste Aufwärmpause im alten Milchhäuschen ein, das gerade von Bürgern liebevoll saniert wird. Hierbei genossen die erwachsenen Teilnehmer und die fleißigen Sollenberger Handwerker einen guten, fränkischen "Aufwärmschnaps", den wie alle Jahre Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla mitgebracht und spendiert hatte. Die Lillach und deren Sinterstufen zeigten sich winterlich und wunderbar verschneit, was einen besonderen Eindruck bei den Läufern hinterließ. Schließlich freute man sich auf die warme Stube in der Gastwirtschaft der Weißenoher Klosterbrauerei, wo man bei feinem Essen und einem guten Bier den Tag gemütlich ausklingen ließ. Einige der älteren Mitglieder und Freunde der Gräfenberger SPD, oder solche, die z. B. wegen eines Fußballturniers in der Gräfenberger Turnhalle verhindert gewesen waren, ließen es sich nicht nehmen, hier noch zu der geselligen Runde zu stoßen um den Abend gemeinsam zu verbringen. ERNST SECKENDORF Foto: Ernst Seckendorf/privat |
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Konstituierende Sitzung des Stadtrates- Mehr Bürgernähe gewünscht
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In historischer Kulisse und zu den Klängen der Europahymne, eröffnete der neu gewählte Bürgermeister Hans- Jürgen Nekolla die konstituiernde Sitzung des Gräfenberger Stadtrates. Dies verband er anschließend mit dem Wunsch, dass im Gräfenberger Stadtrat die Eintracht herrsche, die Europa derzeit fehle. Zumindest die erste Sitzung dürfte diese Wunsch gerecht geworden sein. Die von den, sehr zahlreich erschienen, Zuhörern mit Spannung erwartete Wahl der Stellvertreter sorgte jedoch für eine Überraschung. Das Amt der zweiten Bürgermeisterin wird in der kommenden Legislaturperiode von Sylvia Hofmann (FW) bekleidet, die sich mit 9 Stimmen gegen Hans Derbfuß (CSU, 7 Stimmen) und Heiko Kracker (GBL, 1 Stimme) durchsetzte. In der daraufhin folgenden Wahl der 3. Bürgermeisterin setzte sich mit Regine Bleckmann eine Vertreterin der SPD gegen den CSU- Kandidaten Matthias Ebenhack durch, nachdem der unterlegene Hans Derbfuß für dieses Amt nicht zur Verfügung stand. Neben der Besetzung zahlreicher Gremien und Ausschüsse, so wie der Vereidigung der gewählten Stadtratsvertreter, wurde ein Antrag des Stadtrates Matthias Striebich (Grüne) einstimmig angenommen. Dieser soll es Bürgern und Bürgerinnen ermöglichen, vorab Fragen an den Stadtrat einzureichen, die zukünftig vor den Sitzungen beantwortet werden. Außerdem deutete sich mit dem Breitbandausbau für die Außenorte bereits das erste größere Thema an. Hans- Jürgen Nekolla konnte, auf Nachfrage eines Stadtrates, ankündigen, dass der Breitbandausbau gemeinsam mit der Gemeinde Weißenohe angepackt und dazu zeitnah ein Experte in den Stadtrat eingeladen werde. Abgeschlossen wurde der öffentliche Teil von einer Geste des Grünen Matthias Striebich, der als Vertreter der neuen grünen Fraktion den anwesenden Stadtratsmitgliedern je eine Sonnenblume als Einstand überreichte. |
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Haushaltsrede 2014 Haushaltsrede 2012
Hans-Jürgen Nekolla zum Bürgermeister gewählt!
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ein herzliches Dankeschön für das in mich gesetzte Vertrauen. Ich werde als Bürgermeister der Stadt Gräfenberg und seiner Ortsteile mein Bestes zum Wohle der Gemeinde geben und Ihr Vertrauen nicht enttäuschen. |
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Eine neue Rekordbeteiligung konnte der Gräfenberger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ernst Seckendorf, der drei Tage zuvor seinen 60. Geburtstag gefeiert hatte, zur traditionellen Winterwanderung des Ortsvereins zwischen den Feiertagen begrüßen. Rund 40 Mitglieder, Freunde und Familienangehörige zwischen drei und 77 Jahren, darunter mehrere Stadträte, wanderten bei strahlend blauem Himmel von Gräfenberg nach Hohenschwärz, wo der Abend mit einer Brotzeit, den süffigen 'Hofmannstropfen' und munteren Gesprächen ausklang. Die frühlinghaften Temperaturen beflügelten auch die Frühlingserwartungen für die Kommunalwahlen im März. SPD-Bürgermeisterkandidat Hans-Jürgen Nekolla hatte den Unterstand im Buchwald genutzt, um mit einem Stamperl Birnengeist mit seinen Anhängern auf die Halbzeit der Wanderung anzustoßen.Foto: Seckendorf/Privat |
Neuwahlen beim SPD-Ortsverein Gräfenberg - Bericht aus Stadtrat und Kreistag
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GRÄFENBERG - Das Führungsgremium des SPD-Ortsvereins hat bei der Jahreshauptversammlung die Rollen getauscht: Vorsitzender ist nun Ernst Seckendorf, sein Stellvertreter Hans-Jürgen Nekolla. Sonst bestätigten die Neuwahlen den Vorstand einstimmig. Martin Leipert wurde zudem als Beisitzer gewählt. Hans-Jürgen Nekolla hatte den 20-jährigen Studenten zuvor mit Freude als neues Mitglied im Ortsverein begrüßt. Es sei sehr erfreulich, so Hans-Jürgen Nekolla, wenn junge Menschen bereit seien, sich in Politik und Ehrenamt zu engagieren und hier auch Verantwortung übernehmen, zumal dies wohl im Moment nicht unbedingt üblich sei. Nach seinem Rechenschaftsbericht berichtete Nekolla noch von seiner Tätigkeit im Kreisrat und setzte einen Schwerpunkt bei der Sanierung der Schulen, die einen immensen finanziellen Kraftakt bedeutet. Unverständnis äußerte er über die explosionsartig steigenden Kosten bei diversen Bauprojekten. Windpark ad acta gelegt In seinem Rückblick auf die Stadtratsarbeit bedauerte anschließend Ernst Seckendorf, dass die Planungen für einen genossenschaftlich betriebenen Windpark, der ökologisch sinnvoll gewesen wäre und die Wertschöpfung in der Region belassen hätte, beendet werden mussten. Hintergrund ist der Einspruch des seismologischen Instituts, das eine Messstation in Haidhof betreibt. Ebenso berichtete der Sprecher der SPD-Fraktion darüber, dass mit Unterstützung durch die SPD-Stadträte ein tragfähiger Kompromiss zwischen Gräfenberger Bürgern und dem Steinbruch Endress gefunden werden konnte. In Hinblick auf die kommenden Kommunalwahlen betonten die beiden Vorsitzenden, dass der Ortsverein auf einem guten Weg sei, schon bald eine interessante und ausgewogene Kandidatenliste präsentieren zu können. |
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"Gräfenberg ist bunt": Das bewies der SPD-Ortsverein Gräfenberg auch auf seiner traditionellen Winterwanderung zwischen den Feiertagen. Mit bunten Wetterjacken, Gummistiefeln und Regenschirmen trotzen rund zwei Dutzend Unentwegte dem Dauerregen. Im Unterstand auf dem Michelsberg, wo einst die erste christliche Kirche der Gegend und der für Gräfenbergs Sicherheit wichtige Wachtturm standen, schenkte Ortsvereinsvorsitzender Hans Jürgen Nekolla (ganz links) zur Aufwärmung Birnengeist aus. Unverständnis äußerten die Wanderer, dass am Fuß der Friedenstreppe immer noch nicht die vom Stadtrat beschlossenen Bronzetafeln angebracht sind, die aus dem Wallfahrtsort der Unbelehrbaren ein Nachdenk-Mal machen sollen. - Nach einem Blick ins "Ritter-Wirnt-Museumsstübchen" saßen die Wanderer in der "Wirthschaft zum Eckela" zum gemütlichen Polit-Plausch beisammen. "Diesmal müssen wirs packen!" war der Tenor im Hinblick auf die anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen. Foto: Schwab/Privat |
Alfred Lanzendörfer aus Thuisbrunn im Stadtrat
Alfred Lanzendörfer ist in den Stadtrat aufgerückt. Damit begrüßen wir auch einen Vertreter aus Thuisbrunn in unseren Reihen. Udo Kunzmann mußte aus beruflichen Gründen den Rat verlassen. Er ist jetzt Geschäftsführer im Waldkrankenhaus in Erlangen geworden, wozu wir ihm natürlich herzlich gratulieren. Eine zusätzliche ehrenamtliche Tätigkeit ist ihm dabei nicht erlaubt. |
SPD Gräfenberg ohne Nachwuchs-Sorgen
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Zur traditionellen Winterwanderung 2011 des SPD-Ortsvereins trafen sich auf dem Gräfenberger Marktplatz rund drei Dutzend wanderfreudige Mitglieder und Anhänger, darunter nicht weniger als zehn Kinder. Nachwuchs-Sorgen brauchen wir wohl nicht zu haben, kommentierte der Ortsvorsitzende, 2. Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla, erfreut das starke Aufgebot. Unter seiner Führung ging es an den Bachläufen der Kalkach und der Schwabach entlang nach Dachstadt, wo sich in der dortigen Einkehr-Stube auch der SPD-Kreisvorsitzende Reiner Büttner zum lebhaften Gedankenaustausch einfand. Foto: Riess/privat |
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Hans-Jürgen Nekolla: "Ein guter Tag für Gräfenberg und Bayern" 50 Jahre SPD-Ortsverein waren im historischen Gräfenberger Rathaussaal Anlass für einen stimmungsvollen Festakt mit kritischen Untertönen. Die oberfänkische SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hielt die Festansprache. Gründungsmitglied Paul Ruppert und Sigrid Meier blickten zurück. Zahlreiche langjährige Mitglieder wurden geehrt. GRÄFENBERG.- Das rührte ans Herz des Gräfenberger SPD-Ortsvereins: Als die 3.Bürgermeisterin Sylvia Hofmann (FW) dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans-Jürgen Nekolla die Portrait-Vorlage seines Vaters Hans Nekolla überreichte, der als langjähriges Gräfenberger Stadtoberhaupt (1976-1990) demnächst in Öl die Bürgermeister-Ahnengalerie im Rathaus ergänzen soll. Sie lobte sein nachhaltiges und effektives Wirken für Gräfenberg, das Meilensteine gesetzt habe, und bedauerte sehr, dass sie zum festlichen Anlass noch nicht das fertige Original übergeben konnte. Aber den Nagel für das Bild wollte sie schon mal in die Wand schlagen. Einen "Guten Tag für Gräfenberg und Bayern" nannte Hans-Jürgen Nekolla die Feier, da am gleichen Tag der bayerische SPD-Landesvorstand den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude als Seehofer-Herausforderer auf den Schild gehoben hatte. Da das Verhältnis zwischen Freien Wählern und SPD im Gräfenberger Stadtrat nicht immer ungetrübt war, ließ Sylvia Hofmanns bemerkenswerter Kommentar dazu aufhorchen: : "Wenn jemand der bayerischen CSU Paroli bietet, dann stört das uns überhaupt nicht!" Annette Kramme lobt Gräfenbergs erfolgreiche Neonazi-Abwehr MdB Anette Kramme, auf der Durchreise von Berlin nach Stuttgart in Gräfenberg zwischengelandet, übte harsche Kritik an der "Bodenlosigkeit" der derzeitigen Berliner Regierungspolitik. Deren Lobbyismus und Machtgläubigkeit sei staatsfeindlich und fördere die Politikverdrossenheit. Zugleich brach sie eine Lanze für das ehrenamtliche politische Engagement in den Parteien, das nicht weniger wichtig sei als das in den Feuerwehren und Sozialverbänden. Sie lobte auch die erfolgreiche Abwehr der Neonazi-Versuche, in Gräfenberg Fuß zu fassen. Der SPD-Ortsvorsitzende Hans-Jürgen Nekolla konnte neben Anette Kramme die ehemalige Europaabgeordnete Wilmya Zimmermann, den SPD-Kreisvorsitzenden Reiner Büttner, die Gründungsmitglieder Paul Ruppert und Fritz Kailer sowie Stadträte und Abordnungen vieler Kreisgemeinden begrüßen. Präzise und glänzend intonierend blies dazu die neue Gräfenberger Bläserformation "Brassd scho" der SPD den Festmarsch. Unter den vier Trompetern, zwei Posaunisten und einer Basstuba-Bläserin auch SPD-Stadtrat Peter Rammensee. Gründungsmitglied Paul Ruppert blickt zurück Gründungsmitglied Paul Ruppert beleuchtete in seinen weit ausholenden Erinnerungen an die Gräfenberger SPD-Geschichte zugleich wichtige Ereignisse und Entwicklungen der deutschen Politik. Er erinnerte an die ersten Versuche, unter den Bedingungen des Drei-Klassen-Wahlrechts im Kaiserreich bereits 1907 einen sozialdemokratischen Verein zu etablieren, schilderte Gräfenbergs Rolle in den Notzeiten der Kriegs- und Nazi-Jahre und die schwierigen Bedingungen für einen Neuanfang. Aber bereits 1956 wurde Hans Nekolla in den Stadtrat gewählt und 1961 der SPD-Ortsverein neu etabliert. Der Aufschwung der SPD unter Willy Brandt brachte auch hier die SPD nach vorn und Hans Nekolla ins Bürgermeisteramt. Doch der ehemalige SPD-Stadtrat Ruppert erinnerte auch an die persönlichen Verunglimpfungen und Diffamierungen Brandts wie Nekollas, und daran, dass es 1966 schon wieder NPD-Stimmen in Gräfenberg gab. Er schloss mit dem Erich-Fried-Zitat: "Deinesgleichen mögen die großen Herrn gar nicht gern!" und forderte nachdrücklich eine Fortschreibung der zur 25-Jahrfeier des Gräfenberger SPD erschienenen Dokumentation. Sigrid Meier: "Ein roter Fleck im schwarzen Landkreis" Sigrid Meier, langjährige Gräfenberger Ortsvereinsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin, setzte den historischen Rückblick fort unter dem Motto: "Das einzig Beständige ist die Veränderung". Sie schilderte das ideenreiche kommunalpolitische Engagement ihrer Partei in den Jahren seit 1972, als Hans Nekolla die damals noch parteilose Elternbeiratsvorsitzende für eine Kandidatur auf der SPD-Liste gewann. 1984 wurde sie erstmals in den Stadtrat gewählt. Obwohl es der SPD nach dem Ausscheiden von Nekolla als Bürgermeister nicht gelang, sein politisches Erbe anzutreten, sei die Sitzverteilung im Stadtrat trotz der Gebietsreform doch stabil geblieben und mache Gräfenberg weiter zu einem "roten Fleck im schwarzen Landkreis Forchheim", der auch den braunen Provokationen erfolgreich Paroli bieten konnte. Ehrung langjähriger Mitglieder Für langjährige Mitgliedschaft im SPD-Ortsverein wurden vom SPD-Kreisvorsitzenden Büttner ausgezeichnet: Gründungsmitglied Friedrich Kailer (50 Jahre), Gerlinde und Heinrich Borisch, Gerd Illig, Otto und Hans Müller (40 Jahre) sowie Sigrid Meier, Ernst Wagner, Anette Müller und Hans-Jürgen Nekolla (25 Jahre). Ein Stehempfang mit Rotkäppchen-Sekt beschloss die 50-Jahr-Feier im Historischen Rathaus. MANFRED SCHWAB |
50 Jahre SPD Gräfenberg
Mitgliederversammung bestätigt Vorsitzenden Hans-Jürgen Nekolla.
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Auf ihr 50jähriges Jubiläum in diesem Jahr bereitete sich die Jahreshauptversammlung des
SPD-Ortsvereins Gräfenberg vor. Der gesamte Vorstand mit Hans-Jürgen Nekolla an
der Spitze wurde für zwei Jahre wiedergewählt. GRÄFENBERG (ms). In großer Einmütigkeit und Harmonie verlief die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Gräfenberg, bei der die Gestaltung der Jubiläumsfeier zu seinem 50jährigen Bestehen im Oktober im Mittelpunkt stand. Vorsitzender Hans-Jürgen Nekolla stellte in seinem Jahresrückblick besonders eine viel beachtete Veranstaltung zur demographischen Entwicklung des Landkreises heraus. Außerdem konnte er von stabilen Mitgliederzahlen berichten und noch während der Versammlung eine Neuaufnahme vornehmen. Sein Stellvertreter Ernst Seckendorf berichtete ausführlich über die Stadtratsarbeit. Er begrüßte es, dass die beharrliche Kritik der SPD-Fraktion wenigstens teilweise zu Verbesserungen geführt habe: Die Gemüter haben sich etwas beruhigt! Eine lebhafte Diskussion zu den anstehenden städtischen Maßnahmen wie Straßenbeleuchtung, Gewerbepark-Erweiterung, Stadtmauer-Sanierung und Kommunale Verkehrsüberwachung schloss sich an. Nach dem Kassenbericht und der Entlastung wurde der gesamte Vorstand einstimmig wiedergewählt: 1. Vorsitzender Hans-Jürgen Nekolla, 2.Vorsitzender Ernst Seckendorf, Kassenführer Ernst Wagner, Schriftführer Reinhard Riess sowie die fünf Beisitzer und die Delegierten für Kreiskonferenz und Unterbezirk, darin vertreten u.a. Sigrid Meier, Hans Müller und Peter Worsch. Kassenprüfer sind wieder Konrad Kunzmann und Otto Müller. Bild und Text: Manfred Schwab |
Einladung zum Vortrag
"Demographische Entwicklung im Landkreis Forchheim"
von Dr. Hermann Ulm (1. Bürgermeister Kunreuth)
am 26. Oktober um 19:30 Uhr in Gräfenberg, Gasthaus Brehmer (Lindenbräu, Am Bach 3)
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
viele Maßnahmen die von der Bundespolitik in die Wege geleitet worden sind haben zum Ziel Lösungsvorschläge für das sich ändernde Verhältnis zwischen den Generationen unserer Gesellschaft zu sein. Die „Rente mit 67“ oder die Einführung des Elterngeldes sind solche Beispiele. Die Maßnahmen waren und sind nicht unumstritten und es wird sich erst in der Zukunft zeigen, ob sie geholfen haben die Entwicklungen in unserer Gesellschaft durch den demographischen Wandel positiv zu beeinflussen. Weniger Klassen in den Schulen, Nachwuchssorgen in den Vereinen, leerstehende Häuser oder der Verlust von kleinen Gewerbebetrieben oder Gaststätten sind Veränderungen, die in unseren Kommunen bereits jetzt schon spürbar sind. Die Frage lautet daher: Kann die Kommunalpolitik und die Bevölkerung vor Ort etwas tun um die Entwicklung zu meistern oder die Folgen des demographischen Wandels zu lindern? Der SPD Ortsverein Gräfenberg und der SPD-Kreisverband laden Sie daher recht herzlich zum Vortrag "Demographische Entwicklung im Landkreis Forchheim" am 26. Oktober um 19:30 Uhr ins Gasthaus Brehmer (Lindenbräu, Am Bach 3) nach Gräfenberg ein. Dr. Hermann Ulm, der 1. Bürgermeister von Kunreuth, wird mit seinem Vortrag, den er bereits dem Kreistagsgremium präsentieren konnte, obiger Frage nachgehen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Hans-Jürgen Nekolla - Reiner Büttner SPD-OV Gräfenberg - SPD-Kreisvorsitzender |
SPD lehnt den Haushalt 2010 ab
| Die SPD-Fraktion hat den Haushalt 2010 und den Finanzplan für die folgenden Jahre abgelehnt. Wir sind überzeugt, dass alle möglichen Einsparmaßnahmen ergriffen wurden und der Kämmerer mit seinen Mitarbeitern eine hervorragende Arbeit geleistet hat. Der einzige Grund für unsere Ablehnung ist die soziale Unausgewogenheit, die durch eine politische Entscheidung im Stadtrat entstanden ist. Es kann in unseren Augen nicht angehen, dass Bürgerinnen und Bürger mit einer erneuten Erhöhung der Grundsteuer belastet werden (die 5. Erhöhung seit 1987, insgesamt eine Erhöhung um 150%), während gleichzeitig die Gewerbesteuer (die nur auf den real erwirtschafteten Gewinn erhoben wird) nicht angetastet wird (unveränderter Hebesatz seit 1978). Zudem würde sich die Erhöhung der Gewerbesteuer auf 380% für den Einzelunternehmer nicht auswirken, da er sie über die Einkommensteuererklärung wieder zurück bekommt. |
Erhöhung des Wasserpreises - ein Kommentar
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Das KUG (Kommunalunternehmen Gräfenberg) wird zum 01. Juni 2010 den Wasserpreis von 0,82 €/m³ erhöhen auf 2,40 €/m³.
Diese Kostenexplosion ist zwar ein erschreckender Sprung, die aktuelle Berechnung des Preises ist allerdings vollkommen korrekt. Einzig und allein – der Schritt in diese Höhe wäre so nicht nötig gewesen, hätte man rechtzeitig gehandelt. Die kommunale Wasserversorgung ist eine sogenannte kostenrechnende Einrichtung, d. h., es ist gesetzlich vorgegeben, dass in diesem Bereich weder Gewinn noch Verlust gemacht werden darf. Seit Jahren ist Bürgermeister Wolf und seiner Verwaltung bekannt, dass der alte Wasserpreis viel zu niedrig kalkuliert war. Hätte man diese Gebühren rechtzeitig angepasst, wäre die Erhöhung in kleineren Schritten wohl eher verkraftbar gewesen. So aber hat man Defizite im Bereich Wasser in Höhe von rund 500.000 € auflaufen lassen, die jetzt innerhalb von vier Jahren von den Bürgerinnen und Bürgern zurückbezahlt werden müssen, natürlich inklusive der dafür angesetzen kalkulatorischen Zinsen. Die aktuelle Berechnung des Wasserpreises zeigt: Der momentan realistisch kalkulierte Preis liegt bei 1,80 €/m³. Da jedoch die aufgelaufenen Defizite zurückbezahlt werden müssen, kommen für die nächsten 4 Jahre 0,60 €/m³ hinzu. Auch wenn in den letzten Jahren die konkreten Zahlen zur letztendlichen Berechnung noch nicht vorlagen, so wusste man doch, dass der Preis für den Wasserbezug mindestens verdoppelt werden musste. Man hätte also jederzeit den Preis „moderat“ schon einmal um einen sicheren Prozentsatz (z. B. 80%) anheben können, ohne Gefahr zu laufen, zu viel zu verlangen und somit gegen Verordnungen zu verstossen. Dieser Vorschlag wurde von unserer Seite mehrfach vorgetragen, jedoch von Bürgermeister Wolf immer wieder abgewiesen. Ein Schelm, wer daran denkt, dass diese Problematik nicht in der Nähe des Wahltermins angegangen werden sollte. Nun müssen wir wohl in den sauren Apfel beißen und diesen immensen Anstieg verkraften und die angefallenen Zinsen mittragen. Ernst Seckendorf Fraktionsvorsitzender |
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Aus aktuellem Anlass legt die SPD-Fraktion Wert auf die Feststellung, dass wir nach wie vor in vollem Umfang hinter der Grundhaltung und den Aktivitäten des Bürgerforums und des Demokratieforums stehen. Wir werden diese wichtigen und wertvollen Initiativen, die von Bürgerinnen und Bürgern unterschiedlichster politischer Couleur getragen werden, auch weiterhin unterstützen. Verhandlungen mit Nazis scheiden für uns aus moralischen und politischen Gründen von vorneherein aus. |
Maulkorb im Gräfenberger Stadtrat
Stellungnahme der SPD-Fraktion Gräfenberg zum Rücktritt von 3 CSU-Kollegen
Stadtratssitzung November 2009
Rainer Hammerich verlässt den Stadtrat
Stellungnahme zum Bericht von Rurig Schnackig
Stadtratssitzung Sommer 2008
Gemeinsame Presseerklärung der SPD, GBL und CSU
Maulkorb im Gräfenberger Stadtrat
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In der Sitzung vom 14.01.2010 wurden die Rücktrittsgesuche der drei CSU-Mitglieder Harald Kuhn, Hans Derbfuß und Georg Rammensee behandelt, die aus Frustration über die Verfehlungen des Bürgermeisters ihr Amt niederlegen. Eben an diesem Tag erschien, passend zur Sitzung, in NN und FT eine Stellungnahme der Freien Wähler, in der sie in einem beispiellosen Rundumschlag auch die Fraktion der SPD mit Anschuldigungen und Unwahrheiten bedachten. Dies veranlasste mich, unsere Stellungnahme zum Rücktritt der CSU-Mitglieder ausführlicher und deutlicher zu gestalten. Hierbei ging ich auf die Stellungnahme der FW ein, was mir von Bürgermeister Wolf untersagt wurde. Trotz einer hitzigen Diskussion blieb er bei seinem Maulkorberlass und untersagte mir, die Stellungnahme weiter vorzutragen. Ein in meinen Augen untragbares Verhalten. Die vollständige Stellungnahme hier nun im Anschluss: |
Stellungnahme der SPD-Fraktion Gräfenberg zum Rücktritt von 3 CSU-Kollegen.
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
Wir haben heute über drei Rücktrittsgesuche verdienter und langjähriger Stadträte dieses Gremiums zu beschließen. Für die meisten der angeführten Gründe haben wir vollstes Verständnis, sind es doch Missstände, die hier thematisiert werden, die auch wir seit geraumer Zeit anprangern. Im einzelnen ist es nicht nötig hier diese Themen nochmals anzusprechen. Wir werden auf jeden Fall unabhängig rechtlicher Gründe zustimmen. Ich muss zugeben, dass nach der denkwürdigen Sitzung vom 26. November des vergangenen Jahres auch einige Mitglieder der SPD-Fraktion den Stadtrat spontan verlassen wollten, da nach allen Bemühungen keine Aussicht darauf mehr bestand, in diesem Gremium ernst genommen zu werden und irgendwelche Erfolge zu erreichen, im Gegenteil, man musste sich beschimpfen lassen. Ich nehme mich da nach 14-jähriger Stadtratstätigkeit nicht aus. * In den 3 Wochen bis zur Stadtratssitzung im Dezember traf sich die Fraktion 4 lange Abende zu intensiven, harten Diskussionen, welcher Weg einzuschlagen wäre. Wir entschieden uns, dem Wählerauftrag zu folgen und zumindest vorerst weiterhin dieses Ehrenamt wahrzunehmen. Allerdings werden wir unter Ausnutzung aller parlamentarischer und, wenn nötig, auch rechtlicher Mittel, unserer Kontrollfunktion gerecht werden müssen. Bedauerlicherweise hat die Fraktion der Freien Wähler in ihrer Stellungnahme, die heute in der Presse veröffentlicht wurde, massiv Öl ins Feuer gegossen. Die in dieser Stellungnahme enthaltenen Anschuldigungen und Lügen um, die die Nachlässigkeit und die Fehler des Bürgermeisters decken sollen, sind eine absolute Unverschämtheit. Es wird von „unseriösen und zum Teil ehrabschneiderischen Aussagen ...“ „... ohne sachlichen Bezug“ gesprochen. Wir haben immer in jeglicher Kritik Ross und Reiter genannt und die Sache in den Vordergrund gestellt. Dass manche Themen nur in nichtöffentlichen Sitzungen auch namentlich benannt werden konnten muss wohl auch dem Stadtrat Deuerlein bekannt sein. Es ist in der Stellungnahme von Zusammenarbeitsangeboten die Rede und davon, dass man dann „in einigen Angelegenheiten im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger schon manchen Schritt weiter“ wäre.. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FW – nennt mir ein Thema, bei dem die SPD-Fraktion die Sacharbeit verweigert hat und zu Entscheidungsverzögerungen beigetragen hat. Es gibt keines. Die Behauptung ist eine absolute Lüge! Wir wissen wohl zu unterscheiden zwischen Sachentscheidungen und unserer Kontrollfunktion, die wir zum Wohle der Stadt, in der wir leben, ausüben. Allerdings verwechseln wir auch den Stadtrat nicht mit einem Kaffeekränzchen, bei dem man mit freundlichem Lächeln jeden Blödsinn, der einem auf den Tisch kommt, durchwinkt. Wir haben hier die Aufgabe und die Verantwortung unter Berücksichtigung der Gesetzeslage, der Sinnhaftigkeit für die Stadt und nicht zuletzt der finanziellen Möglichkeiten, Entscheidungsvorlagen zu durchleuchten und zu diskutieren. Dafür sind wir gewählt! Die Vorhaltungen bezüglich der Arbeitsplätze sind vom Kollegen Deuerlein bewusst verdreht dargestellt. Natürlich liegen im Gewerbepark Hüll die Probleme „vor allem in der Nutzung des Umfelds um den hiesigen Betrieb“. Genau darum hätte sich der Bürgermeister kümmern müssen und einvernehmliche Lösungen suchen müssen. Dazu genügt es nicht, sich im halbjährigen Turnus zu melden. Ebenso weiß die Fraktion der FW genau, wie viel die Stadt mit Unterstützung der SPD unternommen hat, um den Anforderungen der jetzt in Haidhof ansässigen Firma bei ihrem ursprünglichen Ansiedlungswunsch im Gewerbegebiet B2 gerecht zu werden. Dafür ist seitens der Stadt mit unserer Unterstützung richtig Geld in die Hand genommen worden! Uns hier also zu unterstellen, wir hätten „ohne mit der Wimper zu zucken einem heimischen Betrieb die Erweiterungsmöglichkeit verwehrt“ schlägt dem Fass den Boden aus. Wir sind nur nicht bereit, gegen Vorschriften und Gesetze Freundschaftsdienste zu leisten. In Sachen Baufehlleistungen beim Einbau der Türen in der Hauptschule wird die dünnwandige Verteidigungsstrategie der FW-Fraktion besonders deutlich. Mit keinem Wort wird erwähnt, dass wir diese Schäden seit mittlerweile 4 Jahren monieren und fordern, auf die beteiligten Firmen Druck auszuüben und Regress einzufordern. Diese Firmen sind aufgrund der Untätigkeit des Bürgermeisters mittlerweile aus der Regresspflicht entlassen. Natürlich klammern auch wir uns an den Strohhalm, beim zuständigen Architekten Ansprüche geltend zu machen. Auch dies geschah jedoch erst in allerletzter Sekunde. Der Gipfel der Unverschämtheit ist es jedoch, wenn unserer Vorwürfe darauf reduziert werden, dass Gräfenberg einen hohen Schuldenstand hat. Dann muss ich feststellen, dass die Freien Wähler offensichtlich nicht richtig zuhören können oder wollen. Wir wissen selbst, was wir mit beschlossen haben und stehen auch dazu. Unsere Beschuldigungen beziehen sich auf vermeidbare Fehlleistungen, die der Stadt immensen Schaden zugefügt haben. So zum Beispiel auf vermeidbare
Lächerliche Vorwürfe wie, dass es 1996 versäumt worden wäre, die „Erneuerung der Wasserversorgung wirklich anzupacken“ zeigen, wie wenig informiert Kollege Deuerlein und die Freien Wähler sind. Mit immensem Aufwand und lt. Gutachten erfolgversprechenden Bohrungen haben wir versucht, unsere eigene Wasserversorgung aufrecht zu erhalten ohne das ökologisch wertvolle und wichtige Tiefenwasser anzugreifen. Zurück zu den Rücktrittsgesuchen. Ich glaube jeder hier kann nachvollziehen, dass wir diese Rücktrittsgesuche anerkennen werden. Bedauerlich ist das in unseren Augen falsche Prozedere. Lassen Sie mich den Vergleich zu unserem allseits so beliebten König Fußball ziehen. Wenn hier in einer Mannschaft so viel schief läuft und eine entsprechend verfahrene Situation eintritt, wartet man nicht, bis drei gute Spieler den Verein verlassen, sondern der Trainer übernimmt die Verantwortung und zieht die Konsequenzen. Vielen Dank Ernst Seckendorf |
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Maulkorb im Gräfenberger Stadtrat
Stellungnahme der SPD-Fraktion Gräfenberg zum Rücktritt von 3 CSU-Kollegen
Stadtratssitzung November 2009
Rainer Hammerich verlässt den Stadtrat
Stellungnahme zum Bericht von Rurig Schnackig
Stadtratssitzung Sommer 2008
Gemeinsame Presseerklärung der SPD, GBL und CSU
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gräfenberger Stadtrat zur aktuellen politischen Situation
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Seit Jahren moniert die SPD im Gräfenberger Stadtrat eine zögerliche,
teilweise schleppende Abarbeitung wichtiger Themen ebenso, wie die Schwerpunkte,
die Bürgermeister Wolf bei der Einteilung seiner Arbeit setzt.
Nach unserer Auffassung hat ein hauptamtlicher Bürgermeister,
der doch ein stattliches Salär erhält, sich regelmäßig über die laufenden Vorgänge
in seiner kommunalen Verwaltung zu informieren und sich über den aktuellen Sachstand
kundig zu machen. Sollten Verzögerungen eintreten, die nicht akzeptabel sind oder die
für Gräfenberg zum Schaden sein könnten, hat er sich selbst einzubringen und die
Verwaltung zu unterstützen. Insbesondere Grundstücksverhandlungen für öffentliche
Bauvorhaben oder die persönliche Betreuung von Firmen, die in Gräfenberg Arbeitsplätze
bieten oder schaffen wollen, halten wir für absolute Chefsache.
Ebenso sehen wir es als unumgänglich an, dass sich der Bürgermeister persönlich kümmert,
wenn bei einem städtischen Vorhaben Probleme auftreten.
All dies sehen wir leider trotz vieler Gespräche, Mahnungen und Aktionen nicht erfüllt.
Mittlerweile ist durch dieses Verhalten der Stadt Gräfenberg ein deutlicher,
auch finanzieller Schaden entstanden.
Genannt sei hier exemplarisch ein besonders eklatantes Beispiel, die Generalsanierung der Hauptschule Gräfenberg: Im Rahmen dieser Generalsanierung zeigte sich rasch, dass gravierende Baumängel insbesondere beim Einbau der Zimmertüren entstanden waren. Auf diese Mängel wurde seitens der Stadtratsfraktionen der SPD, auch im Rahmen von Stadtratssitzungen, regelmäßig hingewiesen und gefordert, sowohl die ausführenden Firmen, als auch den Architekten zur Nachbesserung aufzufordern. Dies geschah lange Zeit nicht. Erst als wir begannen gebetsmühlenartig zu erinnern und zu mahnen, kam die Verwaltung langsam in die Gänge. Allerdings versuchte man völlig unverständlicherweise unter Einbeziehung eines örtlichen Handwerksbetriebes eine kostenaufwendige Eigenreparatur. Die Originaleinbaupläne waren bis zu diesem Zeitpunkt trotz mehrfacher Aufforderung seitens des Stadtrates nicht angefordert worden. Da eindeutig zu erkennen war, dass der verantwortliche Architekt nicht bereit war, sich um den Sachverhalt zu kümmern, wurde mehrfach die Hinzuziehung eines neutralen Baugutachters gefordert, was allerdings auch erst geschah, nachdem bereits mehrere Jahre! ins Land gegangen waren. Selbst massive Maßnahmen wie das gemeinsame Verlassen einer Stadtratssitzung im Juli 2008 durch die Fraktionen der SPD, GBL und CSU, die mit der schlampigen und zögerlichen Bearbeitung mehrerer für Gräfenberg wichtiger Themen begründet wurde, ließen den Bürgermeister weitgehend unbeeindruckt. Ebenso ein Flugblatt zu den genannten Themen, das die drei Fraktionen gemeinsam im Februar 2009 veröffentlichten. Desgleichen hatten intensive Schlichtungsgespräche nicht den gewünschten Erfolg. Immer wieder warnten wir auch davor, dass etwaige Regressansprüche verloren gehen könnten und verlangten, dass rechtliche Schritte unternommen werden. Dies geschah derart zögerlich, dass nun in der Tat der Regressanspruch gegen die Einbaufirmen und aller Wahrscheinlichkeit auch der gegen den Architekten verjährt sind. Der Stadt Gräfenberg ist somit voraussichtlich ein Schaden im 6-stelligen Bereich entstanden. Ebenso mussten wir kürzlich zur Kenntnis nehmen, dass eine ansässige Firma, die unbedingt in Gräfenberg erweitern wollte, in ihrem Anliegen derart mangelhaft betreut worden war, dass diese Arbeitsplätze nun in Nürnberg entstanden sind. Dies sind keine Einzelbeispiele. Diese Situation begründet die tief sitzende Enttäuschung und Frustration bei den jungen Stadträtinnen und Stadträten ebenso, wie bei alteingesessenen Mitgliedern des Stadtrates. Die SPD-Fraktion hatte gebeten, für die Sitzung vom 17. Dezember 2009, den Tagesordnungspunkt „Stellungnahme der SPD-Fraktion zur aktuellen politischen Situation in Gräfenberg“ aufzunehmen. Dies ist nicht geschehen, da Bedenken bestanden, ob wir das Recht zu solch einem Antrag hätten. Nach der denkwürdigen Sitzung im November 2009, in der es aufgrund oben erläuterter Missstände zum Eklat kam, war letztendlich eindeutig klar, dass all unsere Arbeit umsonst war und all unsere Bedenken und Anregungen in den Wind geschlagen worden waren. Zugegebenermaßen dachten auch wir an eine sofortige Niederlegung unserer Ehrenämter. Nach mehreren, ausführlichen Fraktionssitzungen, in denen wir das weitere Vorgehen diskutierten, entschlossen wir uns zumindest vorerst dem Wählerauftrag gerecht zu bleiben und weiterhin im Stadtrat Gräfenberg mitzuarbeiten. Allerdings werden wir uns auch nicht mehr scheuen, rechtliche Mittel auszuschöpfen, sollte keine gravierende Veränderungen festzustellen sein. Aus diesem Grund nahmen wir auch, im Gegensatz zu anderen Fraktionen, an der Dezembersitzung teil, jedoch nur, um die reinen Arbeitspunkte abzuarbeiten, damit keinem Bürger ein Nachteil entsteht, weil sein Antrag nicht behandelt werden konnte. Die Weihnachtsansprache des Bürgermeisters, die Weihnachtsfeier und das Weihnachtsessen sagten wir bereits im Vorfeld bei Bgm. Wolf schriftlich ab. Ernst Seckendorf Fraktionssprecher SPD |
Die traditionellen Winterwanderung 2009
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| Diesmal ging's über die Steinbrüche, dem Bauhof nach Kasberg und über Guttenburg zurück nach Gräfenberg zum gemütlichen Beisammensein ins Gasthaus Achillion (vormals Taube). |
Bundestagswahl 2009
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Eine Vollzeitanstellung, die ohne staatliche Hilfe nicht zum Leben ausreicht, ist eine Schande. Daher werde ich mit meiner ganzen Kraft für einen gesetzlichen Mindestlohn kämpfen - ebenso wie gegen die Ausbeutung von Praktikanten und für faire Regeln in der Leiharbeit. Besonders wichtig ist mir auch, die Menschen vor Altersarmut zu schützen. Es kann nicht sein, dass jemand sein Leben lang arbeitet und dann von seiner Rente nicht leben kann.
Anette Kramme
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Schwarz-Gelb heißt "sozialer Kahlschlag"
Union und FDP haben nicht die richtigen Antworten für das nächste Jahrzehnt. Dies machte Frank-Walter Steinmeier klar. Er warnte: Die Steuersenkungsversprechungen von Schwarz-Gelb können nur durch massive Kürzungen bei Gesundheit und Rente umgesetzt werden.
Frank-Walter Steinmeier
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SPD Jahreshauptversammlung 2009 in Hohenschwärz
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Am 2.4.2009 fand im Gasthaus Hoffmann in Hohenschwärz die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Gräfenberg statt.
Mit einem Stillen Gedenken wurde an Manfred Meier gedacht, der im Spätsommer 2007 verstarb und eng mit der SPD und Gräfenberg verbunden war.
Sein Wirken über viele Jahr, in vielen Vereinen und in vielen Funktionen, zuletzt bei den Altstadtfreunden, wird fehlen.
Aus dem Rückblick der vergangenen 2 Jahre von Hans-Jürgen Nekolla ist hervorzuheben:
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Maulkorb im Gräfenberger Stadtrat
Stellungnahme der SPD-Fraktion Gräfenberg zum Rücktritt von 3 CSU-Kollegen
Stadtratssitzung November 2009
Rainer Hammerich verlässt den Stadtrat
Stellungnahme zum Bericht von Rurig Schnackig
Stadtratssitzung Sommer 2008
Gemeinsame Presseerklärung der SPD, GBL und CSU
Wechsel in der Stadtratsfraktion der SPD
Nach nur knapp einem Jahr der Stadtratstätigkeit sah sich unser Kollege Rainer Hammerich
gezwungen, sein Mandat niederzulegen. Er befürchtet gesundheitliche Schäden durch
die regelmäßigen Aufregungen, die die Stadtratsarbeit zur Zeit bedauerlicherweise
mit sich bringt. Ständige Auseinandersetzungen wegen trivialer Selbstverständlichkeiten,
die nicht erledigt werden und damit verbunden die fehlende Zeit, durch ein kreatives Miteinander
wichtige Dinge vorwärts zu bringen, führt er als Grund für seinen Rücktritt an.
Wir danken Rainer für seine Mitarbeit und seine guten Ideen im Rahmen der Fraktionsarbeit und
wünschen ihm für die Zukunft wieder ein "ruhigeres Fahrwasser".
Die Nachfolge für Rainer Hammerich wird Regine Bleckmann antreten. Wir heißen sie
herzlich in den Reihen der Fraktion willkommen und freuen uns auf eine ideenreiche,
kreative und harmonische Zusammenarbeit.
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Rainer Hammerich verlässt den Stadtrat
Stellungnahme zum Bericht von Rurig Schnackig
Stadtratssitzung Sommer 2008
Gemeinsame Presseerklärung der SPD, GBL und CSU
Der Stadtrat arbeitet im Sinne der Bürger!
Stellungnahme zum Bericht einer Stadtratssitzung in den Nordbayrischen Nachrichten
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Der Kommentar des Herrn Rurig Schnackig zur Stadtratssitzung in Gräfenberg kann keinesfalls unwidersprochen bleiben.
Herr Schnackig stellt die Gräfenberger Räte wie kleine, ungezogene Schuljungen hin
und gipfelt in der Aussage: "Gräfenbergs Bürger haben ein Recht darauf, dass Ihre Interessen im Stadtrat vertreten werden".
Genau dies aber versucht dieses Gremium - die Interessen der Bürger zu vertreten und Schaden von der Stadt abzuwenden. So ist zum Beispiel in der fraglichen zweistündigen Sitzung zum wiederholten Male moniert worden, dass bereits seit Oktober wieder Wasser in die Hauptschulturnhalle eindringt. Dies war Bgm. Wolf und der Verwaltung mitgeteilt und mit Fotos belegt worden. Seitdem war mehrfach nachgefragt und an den Sachverhalt erinnert worden. Geschehen ist jedoch offensichtlich nichts. Die wegen eines Wasserschadens neu angeschafften Sportgeräte nehmen bereits wieder Schaden. Die eventuelle Gewährleistungspflicht einer Baufirma wurde bisher offensichtlich noch nicht geprüft. Zumindest weiß Bgm. Wolf nichts davon. Ebenso beruht die Entscheidung der SPD-Fraktion, bis zum Vorliegen dieser Grunddienstbarkeiten keine weiteren Maßnahmen für die Wasserversorgung und die Kanalisation Walkersbrunns zu genehmigen, nicht auf "Emotionen" und Bosheit, sondern darauf, dass es seit eineinhalb Jahren scheinbar nicht möglich war, abschließende Grundstücksverhandlungen mit privaten Eigentümern durchzuführen. Auch hier liegen die Interessen der Bürger! Diese haben ein Recht darauf, dass der Sachverhalt mit ihnen rechtzeitig besprochen und verhandelt wird. Ins Blaue hinein zu planen und mit der Verwirklichung der Maßnahme zu beginnen, wohlwissend, dass eventuelle Planänderungen notwendig sein könnten, erzeugt unnötige Kosten und ist nicht im Sinne Gräfenbergs. Diese Themen interessieren den Berichterstatter jedoch offensichtlich nicht im geringsten. Es ist bedauerlich, wenn man sich nach 13 Jahren konstruktiver und, wo immer möglich, kooperativer und zeitintensiver Mitarbeit im Stadtrat in derart oberlehrerhafter Weise unsachlich abkanzeln lassen muss. "Schließlich hat Gräfenberg genug Probleme". So viel hat Herr Schnackig erkannt. Dass wir intensiv daran arbeiten, diese zu lösen, ist ihm jedoch geflissentlich entgangen. Für die SPD-Fraktion und die Fraktion der GBL - Ernst Seckendorf, Fraktionssprecher SPD |
Winterwanderung 2008
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| Bei strahlender Wintersonne unterwegs Richtung Lilling |
Otto-Kraus-Preis der IGM Nürnberg für das Bürgerforum Gräfenberg
Für sein Engagement gegen die monatlichen NPD-Aufmärsche in Gräfenberg und Weißenohe wurde das Bürgerforum Gräfenberg mit dem Otto-Kraus-Preis der IGM Nürnberg ausgezeichnet. Hier einige Links zum Hintergrund der Preisverleihung. Otto-Kraus-Preis, BR-Online Studio Franken Otto-Kraus-Preis, NürnbergerZeitung-Online Otto-Kraus-Preis, Der Bote, Feucht Ein streitbarer Gewerkschafter, NürnbergerZeitung-Online Dia-Show: Demokratischer Protest gegen Nazis in Gräfenberg |
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Das Gräfenberger Bürgerforum erhält den Otto-Kraus-Preis der IG-Metall.
Im Bild on links: Hans-Jürgen Nekolla, Jürgen Wechsler, Michael Helmbrecht, Karin Bernhart, Rudolf Schäfer und Manfred Schwab. Foto: Michael Matejka © DER BOTE, FEUCHT |
zur Landtagswahl 2008
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Die Landtagswahl 2008 ist für die SPD-Gräfenberg erfreulich abgelaufen. Entgegen dem Trend, der der SPD in Bayern insgesamt nur 18,6% der Stimmen bescherte, konnten in Gräfenberg 16,2% der Erststimmen und 36,2% der Zweitstimmen erreicht werden. Mit 60,24% lag die Wahlbeteiligung geringfügig über dem Landesdurchschnitt von 58,1%. Dafür bedanken wir uns recht herzlich. Die genauen Ergebnisse der Stadt Gräfenberg aufgeschlüsselt nach den Stimmbezirken können über folgende Links eingesehen werden. Wahlergebnis der Stadt Gräfenberg Der Rote Fleck SPD-Stimmenanteile im Landkreis SPD-Stimmenanteile in Bayern Gesamtstimmen der Landtagswahl 2008 Offizielle Ergebnisse zur Landtagswahl 2008 |
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Stadtratssitzung vom 31.07.2008
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Die Stadträte von SPD, GBL und CSU verließen die Stadtratssitzung vom 31.07.2008 aus Protest über die anhaltende "Untätigkeit" unseres Bürgermeisters. Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass wir trotz aller unserer Bemühungen zu kooperieren und gemeinsam für Gräfenberg zu arbeiten gezielt hingehalten oder fehlinformiert werden. In der unten stehenden gemeinsamen Stellungnahme sind nur einige von vielen Problemfällen exemplarisch aufgelistet. Die zwei im Folgenden abgedruckten Paragraphen belegen unsere Verpflichtung, etwas zu unternehmen. Nachdem wir nun alle anderen Wege vergeblich ausgeschöpft haben, sahen wir uns gezwungen, durch den Sitzungsboykott auf die Missstände aufmerksam zu machen. Aus der Geschäftsordnung des Stadtrats §11 (2): "Der erste Bürgermeister vollzieht die Beschlüsse des Stadtrats und seiner Ausschüsse (Art. 36 GO). über Hinderungsgründe unterrichtet er den Stadtrat oder den Ausschuss unverzüglich." Aus der Bayerischen Gemeindeordnung Art. 30, (3): "Der Gemeinderat überwacht die gesamte Gemeindeverwaltung, insbesondere auch die Ausführung seiner Beschlüsse." |
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Gemeinsame Presseerklärung der SPD, GBL und CSU
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Aufgrund der Häufung eklatanter Versäumnisse und der Missachtung der Beschlüsse des Stadtrats seitens Bürgermeister Werner Wolf sehen sich die Fraktionen der CSU, GBL und SPD gezwungen die heutige Sitzung aus Protest zu verlassen. Die Ergreifung dieser Maßnahme wurde sorgfältig diskutiert und abgewogen. Diese Vorfälle, nicht nur in jüngerer Vergangenheit, geben Anlass zu großer Sorge um das Wohl unserer Stadt. Einzelne Beispiele sind:
Dies alles sind nur einige Beispiele. Die Liste ließe sich lange fortführen. Alle genannten Punkte sind Aufgaben, die nur durch den Bürgermeister oder auf dessen explizite Weisung erfolgen können und müssen. Sie sind damit sein direktes Versäumnis. Wir sehen keine andere Möglichkeit, unserem Unmut Ausdruck zu verleihen, da Nachfragen, Bitten, Verhandlungen oder Aufforderungen keinen Erfolg zeigten. Angesichts der prekären Finanzlage der Stadt ist ein zupackender Bürgermeister gefragt, der die Probleme aktiv angeht und Visionen für unsere Zukunft kreiert. Dies gilt ebenso für den Stadtrat. Der Stadtrat muss jede Kleinigkeit über Monate hinweg verfolgen. Diese Sysiphusarbeit bindet wichtige Resourcen bei den sowieso ehrenamtlichen Räten. Jeder der ein Ehrenamt bei einem Verein inne hat weiß, wie viel Arbeit unentgeldlich erbracht werden muss um etwas für die Gemeinschaft zu erreichen. Werden einem dabei ständig Steine in den Weg gelegt, so ist dies nicht nur frustrierend sondern extrem schädlich für die Gemeinschaft; in diesem Fall also für alle Bürgerinnen und Bürger! Die Fraktionen sind NICHT! an einer dauerhaften Konfrontation mit dem Bürgermeister interessiert. Eine zukünftige Kooperation zwischen Stadtrat und Bürgermeister, zum Wohle Gräfenbergs, ist aus unserer Sicht nicht nur wünschenswert sondern auch notwendig. Die Tür für konstruktive Gespräche, deren Beschlüsse allerdings auch zeitnah umgesetzt werden müssen, steht jederzeit offen. |
Hans-Jürgen Nekolla 2ter Bürgermeister Gräfenbergs
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Bei der Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters Werner Wolf, in der ersten Sitzung des neuen Stadrates am 8.Mai.2008, ist Hans-Jürgen Nekolla zum 2ten Bürgermeister gewählt worden. Er tritt damit die Nachfolge unserer langjährigen 2ten Bürgermeisterin Sigrid Meier an. |